"Also wenn die Liste von der SPD ist, unterschreib isch ni!" So konnte man das schon mal beim Bäcker in Olbernhau hören. Wie schön, dass es diese Bürgerin schaffte, saubere Luft noch in gute und schlechte saubere Luft zu diversifizieren. Nichtsdestotrotz, der Stadtrat sah diesen Unterschied nicht und Wilfried Saworski berichtete am 29.05.2010 in der Freien Presse darüber: ...
Bürger brauchen moralische Unterstützung
Veröffentlicht am 31.05.2010 in FraktionOlbernhau. Der Stadtrat von Olbernhau unterstützt das Bemühen um saubere Luft im Erzgebirge und die Petition an das Europäische Parlament. Das hat die Abstimmung im Gremium ergeben. Grundlage dafür war ein Entschließungsantrag der Fraktion (SPD/Bürger).
"Es geht dabei um die moralische Unterstützung der Bürger, die sich für saubere Luft im Erzgebirge einsetzen", begründete Fraktionsvorsitzender Hartmut Tanneberger den Antrag an den Stadtrat. Bürgermeister Steffen Laub (CDU) nannte die Petition den einzigen Weg, um mit der EU ins Gespräch zu kommen: "Das wird schwierig."
Die Initiatoren der Eingabe treffen sich heute Nachmittag in Seiffen zur Auswertung von Unterschriftenlisten. Sie lagen während der vergangenen Wochen unter anderem in Kindereinrichtungen, Arztpraxen und Rathäusern der Region aus, ebenso auf tschechischer Seite. Dieses Bekenntnis von Bürgern soll der Petition den entsprechenden Nachdruck verleihen. Ziel der Initiatoren, darunter Mitglieder der Seiffener Bürgerinitiative "Für saubere Luft", sind 10.000 Unterschriften, die mit in Brüssel übergeben werden sollen.
Zeitschrift "Vorwärts"
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China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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