Kommunalwahl 2019 - Wir sagen Danke!

Veröffentlicht am 27.05.2019 in Ortsverein

Liebe Wählerinnen und Wähler,

für unsere Partei war der gestrige Sonntag kein einfacher Wahltag. Die Verluste für unsere Ideen sind vielerorts verheerend. Wir danken euch, dass ihr uns entgegen diesem Trend das Vertrauen geschenkt habt. Auch wir müssen Stimmverluste hinnehmen. Aber 16% im Stadtrat und 18% für den Kreistag sind eine Hausnummer. Wir versprechen, auch unsere Arbeit sehr verantwortungsvoll zu überprüfen und Schlüsse daraus zu ziehen. Vier Sitze für den Stadtrat und ein Sitz im neuen Kreistag sind eine gute Basis. Bitte bleibt uns auch künftig treu und schaut genau hin, wo sachlich im Sinne der Bürger/innen gearbeitet wird.

Euer SPD OV Olbernhau

 
 

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Aktuelle Nachrichten

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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