Landespolitik
24.09.2012 in Landespolitik
Auf dem Landesparteitag der SPD in Dresden ist heute Hartmut Tanneberger aus dem Ortsverein Olbernhau als Mitglied des Landesvorstandes wiedergewählt wurden.
Er erhielt 83 Delegiertenstimmen. Ebenfalls aus dem Ortsverein Olbernhau wurde Daniel Großmann mit 81 Stimmen in die Landesschiedkommission wiedergewählt.
Darüber hinaus beteiligten sich die Olbernhauer mit drei Anträgen an den Landesparteitag an der inhaltlichen Entwicklung der Partei.
Der Antrag zur Umgestaltung der Arbeitsmarktgesetze wurde bereits angenommen. Zwei weitere Anträge zur Schulpolitik und zur Abschaffung der Sommerzeit werden
09.09.2012 in Landespolitik
Der SPD Ortsverein hat drei Anträge für den kommenden ordentlichen Parteitag formuliert. In den folgenden Beiträgen können Sie sich darüber informieren.
16.03.2011 in Landespolitik
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
die Nachrichten, die uns dieser Tage aus Japan ereilen, sind erschreckend. Die Kette an Hiobsbotschaften reißt nicht ab: Erdbeben, Tsunami, Störfälle in Atomkraftwerken. Wir sind schockiert über die Bilder und Meldungen, die uns tagtäglich aufs Neue erreichen. Nicht nur in Japan sind die Menschen zerrissen zwischen entsetzlicher Trauer und der Ohnmacht vor Verwüstung, Strahlengefahr, Notstand. Weltweit vernimmt man die Fassungslosigkeit über die Auswirkungen der Erdbeben. (...)
13.06.2010 in Landespolitik
Am heute zu ende gegangenen Landesparteitag der SPD Sachsen, ist Hartmut Tanneberger erneut in den Vorstand der Landespartei eingezogen. Das SPD-Urgestein aus Olbernhau ist unter anderem Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Olbernhau und engagiert sich bei der Bürgerinitiative „Saubere Luft“. Tanneberger war im vergangenen Jahr erstmals in das Gremium gewählt worden. Er ist angetreten, um bei der Erneuerung der Partei mit anzupacken und die Verbindung zur Basis zu halten.
Ebenfalls aus dem Ortsverband Olbernhau wurde Daniel Großmann in die Landesschiedskommission gewählt.
Autor: Daniel Großmann
02.05.2010 in Landespolitik
Sehr geehrte Damen und Herren,
die SPD Olbernhau lädt ein zur öffetnlichen Mitgliederversammlung am Freitag, den 7. Mai 2010 um 19:00. Wir dürfen die sächsische Landtagsabgeordnete Hanka Kliese begrüßen. Sie wird Fragen beantworten zum Thema Behinderte und Sport in Sachsen. Die Tagesthemen sind:
Tagesordnung:
1. Hanka Kliese Mitglied der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag, behinderten und sportpolitische Sprecherin berichtet von ihrer Arbeit im Parlament, im Anschluss
2. Änderungen zum Leitantrag
3. Bericht vom Landesvorstand
4. Ortschafts- und Stadträte berichten
5. Teilnahme am Festumzug am 30. Mai
6. Lingenfahrt im Oktober
7. Info zur Walkriesbetreuung der Bundes- und Landtagsabgeordneten
8. Verschiedenes
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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