Bilanz der Fraktion Bürger/SPD im Stadtrat Olbernhau in der Legislaturperiode 2004-09

Veröffentlicht am 22.05.2009 in Kommunales
Wir blicken auf die für uns erfolgreiche Legislaturperiode zurück. Die wichtige Mitarbeit in den Stadtrats-Ausschüssen und die Beteiligung an den Sitzungen kann man nur als vorbildlich bezeichnen. Auch bei den verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen, die in Zusammenhang mit dem Stadtratsmandat stehen, war unsere Fraktion immer überdurchschnittlich vertreten. Ein Überblick über die Arbeit unserer Fraktion in Zahlen:
  • 17 Beschlussvorlagen wurden eingebracht
  • 20 Anträge und Änderungsanträge wurden gestellt
  • 17 Anfragen wurden an die Stadtverwaltung gerichtet
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Wir blicken auf die für uns erfolgreiche Legislaturperiode zurück. Die wichtige Mitarbeit in den Stadtrats-Ausschüssen und die Beteiligung an den Sitzungen kann man nur als vorbildlich bezeichnen. Auch bei den verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen, die in Zusammenhang mit dem Stadtratsmandat stehen, war unsere Fraktion immer überdurchschnittlich vertreten. Ein Überblick über die Arbeit unserer Fraktion in Zahlen:
  • 17 Beschlussvorlagen wurden eingebracht
  • 20 Anträge und Änderungsanträge wurden gestellt
  • 17 Anfragen wurden an die Stadtverwaltung gerichtet
Das waren im Folgenden Beschlussvorlagen zu:
  • Offenlegung der Nebeneinkünfte der Stadträte und des Bürgermeisters
  • Herausgabe eines unabhängigen Amtsblattes, dem "Reiterlein"
  • Namensänderung der Kohlhausstraße
  • Prüfung der Übernahme der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Olbernhau
  • Änderung und Erweiterung der Betreuungszeiten der Kindertagesstätten
  • Verzicht auf den Bau einer Teilortsumgehung für die B171 nach Freiberg
  • Planung zur Umgestaltung des Rittergutes
  • Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur Gemeindegebietsreform
  • Durchführung einer Festwoche zur 750 Jahrfeier und die Bildung eines Festausschusses
  • Errichtung einer BMX Bahn
  • Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes
  • Zuschuss für die BMX Bahn
  • Beleuchtung der Albertstraße
  • Überarbeitung des Radwegekonzeptes
  • Erweiterung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätten
Als Beispiele für die Änderungsanträge zu den Haushalten seien hier genannt: Haushalt 2005:
  • Schwimmbad
  • Zusatzversorgung der städtischen Mitarbeiter
  • Ersatzneubau der Brücke am Steinbruchweg
  • Durchsetzung des Kaufpreises für das Grundstück Sportkomplex Thomas Mann Straße gegenüber dem Kreis
Haushalt 2006:
  • Brettmühlenweg
  • Aufstockung der Sportbaracke Blumenauer Str.
  • Errichtung öffentlicher Toiletten beim Ausbau der Mehrzweckhalle Grünthal
Haushalt 2007:
  • Projekt Neugestaltung Rittergut
  • Ablehnung eines Eigenanteils für den Abriss des Blechwalzwerkes
  • Halbierung der eingestellten Mittel für den Bau von Parkplatz und Verkehrsknoten in Grünthal
Haushalt 2008:
  • Aufnahme des Baues des Skaterplatzes
  • Ablehnung von Zuschüssen der Stadt zum Abriss von Privatgebäuden
Haushalt 2009:
  • Dachausbau der Mittelschule Olbernhau
  • Neugestaltung des Bereichs "Neue Schänke" nach Abriss der Gebäude als Parkplatz mit Sitzgelegenheiten und Infotafeln
  • Ablehnung der Bezuschussung der Notsanierung der Hintermühle in Olbernhau Zöblitzer Straße
Eingebrachte Anträge:
  • Erweiterung der Überprüfung Stasi-Mitarbeit auf die Mitarbeiter der Stadt
  • Bürgerbeteiligung zur Gestaltung Gessingplatz
  • Errichtung Beleuchtung für Parkplatz und Pflege der Sportplätze
  • Gesellschaftervertrag für die Stadtwerke
  • Berichterstattung der Verwaltung über die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit
  • Vorschläge für Förderprojekte
Die 17 Anfragen wurden zu folgenden Themen gemacht:
  • Verkehrsberuhigung des Weges zur Siedlung
  • Auslage von Listen in den Kindertagesstätten zur Umweltbelastung
  • Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet
  • Projekt "Ab in die Mitte" zur Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt
  • Vergabe des Auftrages für das Windspiel am Rathaus
  • Verantwortlichkeit der Pflege der Böschungen an der Umgehungsstraße
  • Zukunft und Entwicklung der Kinderbetreuung
  • Belastung des Bürgermeisters Dr. Laub als Vorsitzender der CDU Fraktion im Kreistag
  • Bau einer Kriechspur von der Zöblitzer Straße über die "Neue Schänke" nach Ansprung.
Wir danken unseren Wählern für das Vertrauen, das Sie uns zur Stadratswahl 2004 entgegengebracht haben! Ihre Fraktion Bürger/SPD Autor: Hartmut Tanneberger
 
 
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