Politische Arbeit


Stadtrats- und Kreistagswahlen


6. Mai 1990 Stadtverordneten(1)- und Kreistagswahlen
SPD Stadtverordnete: Günter Hess und Hartmut Tanneberger (11%)
SPD Fraktion im Kreistag bestand ausschließlich aus Olbernhauern (Ralf Schenk, Günter Hess, Horst Geisler, Thomas Beier)

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Überprüfung der Träger öffentlicher Mandate und leitender Verwaltungsangestellte der Stadt Olbernhau auf Stasi-Belastung
- Nach der fehlenden Umsetzung folgte der Auszug der Fraktion SPD/Neues Forum aus dem Stadtrat
- Überprüfung der Betriebsdirektoren in Olbernhau auf Stasi-Belastung und SED-Ämter
- Schaffung der „Stadtwerke Olbernhau“
- Erhaltung des Olbernhauer Krankenhauses nach der Kreisgebietsreform
- Müllsorgung, die nach Menge abgerechnet wird (Müllmarkensystem) erst in Olbernhau, dann auch im Kreis durchgesetzt
- Einführung der Markttage in Olbernhau
- Oppositionelle Kontrolle des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung
- „Demokratische, formale Verfahrensabläufe“ wurden zur Umsetzung gebracht


Mai 1994, Stadtrats- und Kreistagswahlen
Verdopplung auf 4 Stadträte (16,8%) (Hartmut Tanneberger, Günter Hess, Claus Kempe, Katharina Lorenz)
SPD Kreistagsverordnete des SPD OV Olbernhau: Ursula Tanneberger, Joachim Buschmann, Thomas Beier

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Verhinderung der Luftverschmutzung durch Nichtgenehmigung einer Restgasverbrennungsanlage
- Fußgängerüberwege an verkehrsneuralgischen Punkten in Olbernhau
- Erhaltung und Sicherung der Kleingartenanlagen


Mai 1999, Stadtrats- und Kreistagswahlen
4 Stadträte 18,6% (Tanneberger, Hess, Buschmann, Kempe)
Gemeinsame Fraktion mit derBürgerinitiative
SPD Kreistagsverordnete des SPD OV Olbernhau: Ursula Tanneberger, Joachim Buschmann

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Bürgerfreundliche Gestaltung der Internetseite der Stadt Olbernhau


Mai 2004, Stadtratswahlen
Bunte Liste aus SPD (Tanneberger, Hess), Bürgerinitiative, Tom Küchler (parteilos) und PDS
Es wurde erstmals die absolute Mehrheit der CDU gebrochen!

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Einrichtung des „Olbernhauer Reiterlein“ als Amtsblatt der Stadt Olbernhau
- Jelena Hoffman (MdB a. D.) wurde für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Olbernhau gewonnen
- Dr. Simone Raatz (MdL) wurde zur Qualitätssteigerung der Arbeit des Aufsichtsrats der Gebäudewirtschaft der Stadt Olbernhau gewonnen

(1) Stadtverordnete sind nach der DDR-Kommunalverfassung gewählte Stadträte. Die DDR Kommunalverfassung galt noch Anfang der ’90iger



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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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