Politische Arbeit


Stadtrats- und Kreistagswahlen


6. Mai 1990 Stadtverordneten(1)- und Kreistagswahlen
SPD Stadtverordnete: Günter Hess und Hartmut Tanneberger (11%)
SPD Fraktion im Kreistag bestand ausschließlich aus Olbernhauern (Ralf Schenk, Günter Hess, Horst Geisler, Thomas Beier)

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Überprüfung der Träger öffentlicher Mandate und leitender Verwaltungsangestellte der Stadt Olbernhau auf Stasi-Belastung
- Nach der fehlenden Umsetzung folgte der Auszug der Fraktion SPD/Neues Forum aus dem Stadtrat
- Überprüfung der Betriebsdirektoren in Olbernhau auf Stasi-Belastung und SED-Ämter
- Schaffung der „Stadtwerke Olbernhau“
- Erhaltung des Olbernhauer Krankenhauses nach der Kreisgebietsreform
- Müllsorgung, die nach Menge abgerechnet wird (Müllmarkensystem) erst in Olbernhau, dann auch im Kreis durchgesetzt
- Einführung der Markttage in Olbernhau
- Oppositionelle Kontrolle des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung
- „Demokratische, formale Verfahrensabläufe“ wurden zur Umsetzung gebracht


Mai 1994, Stadtrats- und Kreistagswahlen
Verdopplung auf 4 Stadträte (16,8%) (Hartmut Tanneberger, Günter Hess, Claus Kempe, Katharina Lorenz)
SPD Kreistagsverordnete des SPD OV Olbernhau: Ursula Tanneberger, Joachim Buschmann, Thomas Beier

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Verhinderung der Luftverschmutzung durch Nichtgenehmigung einer Restgasverbrennungsanlage
- Fußgängerüberwege an verkehrsneuralgischen Punkten in Olbernhau
- Erhaltung und Sicherung der Kleingartenanlagen


Mai 1999, Stadtrats- und Kreistagswahlen
4 Stadträte 18,6% (Tanneberger, Hess, Buschmann, Kempe)
Gemeinsame Fraktion mit derBürgerinitiative
SPD Kreistagsverordnete des SPD OV Olbernhau: Ursula Tanneberger, Joachim Buschmann

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Bürgerfreundliche Gestaltung der Internetseite der Stadt Olbernhau


Mai 2004, Stadtratswahlen
Bunte Liste aus SPD (Tanneberger, Hess), Bürgerinitiative, Tom Küchler (parteilos) und PDS
Es wurde erstmals die absolute Mehrheit der CDU gebrochen!

Arbeitserfolge im Stadtrat und im Kreistag durch SPD-Einwirkung:
- Einrichtung des „Olbernhauer Reiterlein“ als Amtsblatt der Stadt Olbernhau
- Jelena Hoffman (MdB a. D.) wurde für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Olbernhau gewonnen
- Dr. Simone Raatz (MdL) wurde zur Qualitätssteigerung der Arbeit des Aufsichtsrats der Gebäudewirtschaft der Stadt Olbernhau gewonnen

(1) Stadtverordnete sind nach der DDR-Kommunalverfassung gewählte Stadträte. Die DDR Kommunalverfassung galt noch Anfang der ’90iger



Zeitschrift "Vorwärts"

Eintritt in die SPD

Aktuelle Nachrichten

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucherzähler

Besucher:410328
Heute:170
Online:2

SPD Sachsen Newsletter

Die aktuellen Nachrichten der SPD Sachsen bequem per E-Mail auf Ihren Rechner finden Sie hier.