Mitten in Sachsen fand der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands statt. Vom 13. bis 15. November 2009 trafen sich in der Landeshauptstadt, auf dem Dresdner Messegelände Sozialdemokraten aus ganz Deutschland. Die Anreise wurde umweltfreundlich unterstützt durch den ÖPNV der Dresdner Verkehrsbetriebe. In der Elbmetropole versammelten sich 480 SPD-Delegierte, 45 SPD-Bundesvorstandsmitglieder, Internationale Gäste aus sozialdemokratischen Parteien anderer Länder und viele Parteimitglieder, um gemeinsam Sozialdemokratie zu leben. Die Aufgabenstellung: Neugestaltung der deutschen Sozialdemokratie. Daran auch waren 9 sächsische Delegierte beteiligt, darunter der Vorsitzende der SPD Olbernhau, Hartmut Tanneberger.
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Die letzte Rede Franz Münteferings als Bundesparteivorsitzender der SPD leitete am ersten Tag des Parteitages die Diskussion über die Neugestaltung der deutschen Sozialdemokratie ein. In mehr als fünf Stunden Diskussion mit 66 Redebeiträgen stellten die Delegierten die Anforderungen an die neuen Inhalte sozialdemokratischer Politik und die neue Führungsweise der SPD auf. Dabei waren die Hauptthemen ein Mehr an basisdemokratischer Entscheidung, die Neuordnung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe (Harz IV) und die Neuordnung der Rente. Sofort nach Abschluss der Diskussion durften sich die Bewerber für die Parteiführung an diesen Anforderungen messen lassen. Die Neuordnung der Parteiführung konnte beginnen.

Sigmar Gabriel betrat das Podium als Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden. In seiner zweistündigen Rede definierte er die Darstellung der SPD neu, steckte seine Themenfelder und seine Art der Führung ab und gab tiefe inhaltliche Einblicke in seine Vorstellung von Sozialdemokratie. Dass Sigmar Gabriel den Nerv der Anwesenden traf und den Anforderungen der vorangegangen Diskussion gerecht wurde, hörte man am rhythmisch aufbrodelnden Applaus, sah man am Nicken der Anwesenden und fühlte man als "er iss'es" im Raum stehen. Nach dem langanhaltenden Schlussapplaus mit Standing Ovations spiegelte sich diese Zustimmung im Votum der Delegierten wieder: 94,2 % Ja-Stimmen. Sigmar Gabriel verließ das Podium als Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hören Sie was er zu sagen hatte:

Ebenso wurden die Personen für das Parteipräsidium mit den Ämtern der Generalsekretärin, der Schatzmeisterin und der 4 stellvertretenden Parteivorsitzenden und dem 45-köpfigen Parteivorstand neu gewählt. Das Amt des Verantwortlichen des Parteivorstandes für die Europäische Union wurde neu geschaffen und in das Präsidium aufgenommen.

In der Tagesordnung des Parteitages konnte man am Sonntag den Tagesordnungspunkt "Rede Erhard Eppler (50 Jahre Godesberger Parteitag)" lesen. Dies war eine ganz und gar unspektakuläre Ankündigung. In Anbetracht dessen, was Erhard Eppler in der Zeit von 10:15 bis 11:15 Uhr aber tat, war das der zweite Höhepunkt des Parteitages. Er sprach Worte. Die Worte die er wählte hatten zum Inhalt den Zustand der Politik und der Gesellschaft heute. Es wurde klar, in einer Zeit in der das Solidarprinzip in der Krankenversicherung verteidigt werden muss, in einer Zeit in der die Ethik "einer stelle seinem nächsten ein Bein" um sich greift, wird Sozialdemokratie dringender denn je gebraucht. Ich möchte Ihnen empfehlen, sich diese Rede anzuschauen:

So gab sich auf dem Bundesparteitag der SPD die Losung "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität" klar zu erkennen. 50 Jahre nach dem historischen Bundesparteitag von Bad Godesberg und 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung schrieb die SPD in Dresden die sozialdemokratischen Antworten auf die Fragen der Zeit in einem neuen Parteiprogramm nieder. Die erste Rede eines Vorsitzenden des BUND vor den Versammelten des 34. Bundesparteitages der SPD durch Hubert Weigert und die Rede des Vorsitzenden des DGB, Michael Sommer, ließen einen Geist deutlich spüren: Die Dreieinigkeit von Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik und Umweltpolitik. Unter der basisdemokratisch orientierten Führung Sigmar Gabriels beschreitet die SPD seit ihrem Dresdner Parteitag einen neuen Weg.

Die SPD hat sich erneuert. Den Abschluss des 34. Bundesparteitages der SPD bildete die obligatorische Tradition des gemeinsamen Singens.

Für weitere und detailliertere Informationen besuchen Sie bitte die offizielle
Homepage für den Bundesparteitag der SPD in Dresden.

Autor: Autor: Nico Hähnel