Etappenerfolg der Bürgerinitiative „ Für saubere Luft im Erzgebirge“

Veröffentlicht am 24.09.2012 in Gesundheit

Am Mittwoch den 19.September 2012 stand, die im Juni 2010 eingereichte Petition,

auf der Tagesordnung des zuständigen Ausschusses im Europäischen Parlament

in Brüssel.

Hanna Kirschen aus Seiffen sowie die Olbernhauer Ursula und Hartmut Tanneberger

reisten als Vertreter der BI in die Belgische Hauptstadt.

Fünf Minuten Redezeit stand den Petenten zur Verfügung, um ihr Anliegen den

Ausschussmitgliedern darzulegen.

Hanna Kirschen und Hartmut Tanneberger, gelang es mit ihren Beiträgen, vor

allem die Ausschussvorsitzende Erminia Mazzoni ( Italien ) auf die Seite der

Bürgerinitiative zu ziehen. Das schaffen nicht alle Petenten, so die Aussage von Kennern der Szene in Brüssel.(...)

Die Stellungnahme der EU-Kommission, im Vorfeld an den Ausschuss übermittelt,

dass genügend Maßnahmen ergriffen wurden, um das Problem zu lösen, wurde

nicht akzeptiert.

Die Entscheidung im Petitionsausschuss des EU- Parlaments, fiel zu Gunsten

der Menschen im Erzgebirge aus.

Die Kommission wurde beauftragt, einen Maßnahmekatalog mit Zeitplan vorzulegen, um eine spürbare Verbesserung der Luftsituation zu erreichen.

Die EU soll auch Ko- Finanzierungsmittel bereitstellen, womit Anlagen in

Tschechien nachgerüstet werden können, damit von ihnen keine Gefährdungen

mehr ausgehen.

Aktuell wird von der EU die beantragte Ausnahmereglung zum weiteren

Überschreiten der Grenzwerte bei NO² und PM 10 ( Feinstaub ) durch

Tschechien nicht genehmigt. Des weiteren wurde ein Vertragsverletzungsverfahren

gegen die Tschechische Republik eingleitet.

Wir sind noch nicht am Ziel. Die Umsetzung aller eingeleiteten Aktivitäten wird

noch einige Zeit brauchen. Die Verbesserung der Situation im Erzgebirge in Bezug

auf Luftbelastung wird realistischer.

Wir danken dem Chemnitzer Europaabgeordneten Dr. Peter Jahr ( CDU )

für seine direkte Unterstützung im Petitionsausschuss und Betreuung in Brüssel.

Herr Dr. Michael Gruschwitz von der sächsischen Vertretung bei der EU,

verantwortlich für Umwelt und Landwirtschaft war uns ein guter Begleiter

im Hauptquartier des Parlaments.

Ein Gespräch mit der Leipziger Abgeordneten Constanze Krehl ( SPD )

diente auch zur Werbung für unsere Angelegenheit.

Bürgerinitiative „ Für saubere Luft im Erzgebirge“

Seiffen, Olbernhau und Umgebung

 
 

Zeitschrift "Vorwärts"

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