Artikel als PDF-Datei

Wir sind überrascht! In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 09. Oktober 2008 wurden die Worte gesprochen: "Wir brauchen keine verlängerten Öffnungszeiten der Kindergärten." So sprachen die, die es wissen müssen: Elternsprecher und Leiterinnen der Kindertagesstätten.

Warum sind diese Worte überraschend?

Die Umfrage der SPD Olbernhau "Familien- und kinderfreundliche Stadt Olbernhau" brachte mehrere Sorgen der Eltern an die Öffentlichkeit. Von den Olbernhauer Bürgern wurde die Umfrage mit überdurchschnittlich großer Resonanz angenommen. Die gute Betreuung der Kinder in Olbernhau ist offenbar gefragt. Denn das klare Votum dieser Umfrage ist: Die Olbernhauer Familien wollen längere Öffnungszeiten der Kindertagesstätten! Dieses Votum wollte die SPD Olbernhau gemeinsam mit den Kita-Leiterinnen umsetzen.
...

...
Der Stadtrat Olbernhau beschloss am 21. Februar 2008 einstimmig einen eilig angesetzten Antrag der CDU-Fraktion mit dem Inhalt, die Kitas der Stadt Olbernhau zukünftig von 6.00 Uhr bis 17.00 Uhr zu öffnen (Vorlage 329/08). Eilig ist der Antrag deswegen, da die Ergebnisse der Umfrage "Familien- und kinderfreundliche Stadt Olbernhau" am 22. Februar 2008 präsentiert wurden. Also erst einen Tag nach der Stadtratssitzung konnte der wirkliche Bedarf der Verlängerung erkennbar werden. Alle Verantwortungsträger der Stadtverwaltung mussten damit rechnen, dass aus der Umfrage eine klare Positionierung der Eltern zu massiv verlängerten Kita-Öffnungszeiten hervor geht. Und so bewies die Olbernhauer CDU, die auf das Engste mit der Stadtverwaltung Olbernhau verwoben ist, Spontanität, indem sie einen Tag vor der Veröffentlichung der Umfrageergebnisse einen Antrag in den Stadtrat einbrachte, der eine winzige Öffnungszeitenverlängerung von 30 Minuten forderte. Sollte man solch einem Antrag zustimmen?

Man kann diesen Antrag allein wohl als kleinen Anfang sehen, der zusammen mit dem Willen der Eltern zu einer größeren Kita-Öffnungszeitenverlängerung führen könnte. Immerhin ist das ein Anfang, allerdings auch nicht mehr.

Am 08. Juni 2008 fanden die Bürgermeisterwahlen statt.

Der CDU-Vorstoß genügte bei weitem nicht dem Votum der befragten Olbernhauer Familien. Deshalb bemühte sich die SPD-Olbernhau um eine große, aber wirtschaftlich vertretbare Ausdehnung der Kita-Öffnungszeiten. Am 31.07.2008 brachte deshalb die Fraktion SPD/BW einen Antrag (Vorlage 366/08) auf Verlängerung der Öffnungszeiten bis 18:00 Uhr in den Stadtrat ein. In Abstimmung mit der CDU-Fraktion sowie der Stadtverwaltung blockierte Stadtrat Göhlert dieses Vorhaben mit Hinweis auf einen Formfehler. Die Begründung des Formfehlers liegt in der Sächsischen Gemeindeordnung: Innerhalb von 6 Monaten dürfen keine zwei, ein gleiches Thema betreffenden, Anträge in den Stadtrat eingebracht werden. Wir rechnen nach: 21.02.2008 - 31.07.2008. Das sind ganze 21 Tage weniger als 6 Monate. Wir zollen der intensiven Recherchearbeit des Herrn Göhlert Respekt und fragen uns: Warum sucht der CDU-Stadtrat die Nadel im Heuhaufen? Die Umsetzung der Kita-Öffnungszeitenverlängerung drängte. Auch fragten schon Eltern, wann nun die Öffnungszeitenverlängerung kommen wird. Also entschloss sich die Fraktion SPD/BW auf die Menschenfreundlichkeit der Mitglieder der CDU-Fraktion zu vertrauen und auf die Umsetzung des Bürgerwillens zu hoffen. Der Antrag der SPD zur Verlängerung der Kita-Öffnungszeiten wurde abgewiesen. Offensichtlich sollte man CDU-Politikern nicht vertrauen.

Zu einer eigens einberufenen Sondersitzung des Verwaltungsausschusses vom 09.10.2008 lud die Stadtverwaltung alle vier Olbernhauer Kita-Leiterinnen sowie die Elternsprecher ein. Und hier geschah die Überraschung: Elternsprecher und Kita-Leiterinnen attestierten den anwesenden Stadträten und der Stadtverwaltung plötzlich, dass die Verlängerungen der Öffnungszeiten nicht mehr nötig seien. Noch vor den Bürgermeisterwahlen zeigten sich die Kita-Leiterinnen als Unterstützerinnen der Öffnungszeitenverlängerung. Und nun erklären sie, ohne das Votum der Eltern vom 21.02.2008 zu berücksichtigen, dass die Öffnungszeitenverlängerung nicht mehr nötig sei.

Was ist da passiert? Eine neue Befragung durch die Stadtverwaltung Olbernhau im September 2008 (man bemerke: Nach der Wahl) habe ergeben, dass keine weitere Öffnungszeitverlängerung nötig sei. Eine Frage an die Eltern:

Haben Sie von dieser 2. Befragung gewusst?

Wenn ja, dann müssen Sie sich folgende Frage gefallen lassen: Warum beantworten Sie die Umfrage mit dem Wunsch nach verlängerten Öffnungszeiten und lassen die 2. Befragung unbeantwortet? Wenn kein Bedarf an Öffnungszeitenverlängerungen besteht, muss man natürlich auch nicht länger öffnen. Allerdings dürfen die Eltern dieser Frage gern entgegnen: Eine korrekt durchgeführte Umfrage baut auf verwertbare Daten. Aber öffentlich ausliegende Listen, in die man sich vor Ort mit Vor- und Zunamen und vollständiger Adresse eintragen muss, liefern keine verwertbaren Daten. Vielmehr wird auf diese Weise klar erkennbar, wer für verlängerte Öffnungszeiten votiert. Damit unterstützte diese 2. Befragung eine verzerrte Sicht der Realität. Wer trägt sich bitte in eine solche Liste ein? Antwort: Natürlich nur die, die für ihre Abstimmung keine Repressionen zu befürchten haben - also die Eltern, die im Sinne der Stadtverwaltung votieren. Die aber möchte ja bekanntlich den Elternwunsch nicht umsetzen. Es ist davon auszugehen, dass bei der 2. Befragung eben diese Faktoren und eine geringe Resonanz zu Gunsten der Beibehaltung der zu kurzen Öffnungszeiten wirkte. Für eine solche Befragung trägt allein die Stadtverwaltung Olbernhau die Verantwortung.

Was aber, wenn die Eltern nicht von der 2. Befragung gewusst haben? Dann trägt wieder die Stadtverwaltung die Verantwortung für die falsche Veröffentlichung der Befragung.

In beiden Fällen aber darf die Stadtverwaltung die falschen Ergebnisse der falschen Befragung nicht zur Argumentation verwenden! Ferner darf die Stadtverwaltung erst recht nicht so argumentieren, als ob die 2. Befragung das Maß aller Dinge sei. Wollen die Verantwortungsträger der Stadtverwaltung, namentlich Bürgermeister Herr Dr. Laub und Hauptamtsleiterin Frau Lorenz, mit diesem Verhalten andeuten, dass das Engagement für den Bürgerwillen nur Wahlkampf war?

Während der besagten Verwaltungsausschusssitzung konnte man die Emotion spüren, die SPD sei schuld an all dem Aufruhr. Da fragt man sich: Trägt die SPD die Schuld, wenn sie den Bürgerwillen, der durch eine Umfrage an das politische Tageslicht getretenen ist, umsetzt? Oder sind es vielmehr diejenigen, die die Umsetzung des Bürgerwillens verhindern wollen? In jedem Fall aber, ließ die besagte Sitzung die Begründung für den Antrag der SPD/BW-Fraktion auf Öffnungszeitenverlängerung dahinschmelzen. Wenn kein Bedarf an Öffnungszeitenverlängerungen besteht, muss man natürlich auch nicht länger öffnen. Glücklicherweise aber konnte in dieser Verwaltungsausschusssitzung der Stadtverwaltung entlockt werden, dass sie in einzelnen Fällen immer nach einer Lösung suchen wird.

Sollte also eine Familie, oder zwei, oder vielleicht noch mehr nicht mit der derzeitigen Öffnungszeit hinkommen, empfangen die SPD-Stadträte Hartmut Tanneberger und Günter Hess Ihre Meinung zur Kita-Öffnungszeitenverlängerung herzlich gern. Sie haben die Wahl: Erklären Sie, welche Öffnungszeiten Ihnen am besten gefallen:

1) telefonisch : 037 360 / 73 70 (Günter Hess)
2) per E-Mail : info@spd-olbernhau.de
3) persönlich : Günter Hess, Grünthaler Str. 112, 09526 Olbernhau

Die SPD-Olbernhau garantiert Ihnen, wie auch bei der Umfrage "?Familien- und kinderfreundliche Stadt Olbernhau", vertraulich mit Ihren persönlichen Daten umzugehen. Wir werden Ihre gesammelten Meinungen wahrheitsgemäß an die Stadtverwaltung weiterreichen, nicht aber Ihre persönlichen Daten.

Wir rufen alle Eltern auf, die zur ersten Umfrage den Wunsch nach verlängerten Kita-Öffnungszeiten äußerten: Halten Sie mit Ihrer Meinung nicht hinterm Berg. Sprechen Sie über Ihr Anliegen! Zeigen Sie, dass Sie sich verlängerte Kita-Öffnungszeiten wünschen!

Autoren: Nico Hähnel
Daniel Großmann