Liebe Olbernhauer und Interessierte,
die Menschen teilhaben an unseren Vorstellungen lassen, an unserer Arbeit und an dem was uns allen wichtig ist – Gesellschaft. Da es nicht jedem möglich ist, unsere öffentlichen Sitzungen zu besuchen und es nicht für alle Parteien gleichen Zugang zu Medien gibt, veröffentlichen wir Mitschriften aus unseren Zusammenkünften. Nicht alles ist so spannend, wie die Kommunalpolitik, deshalb finden Sie hier Auszüge. Zu unseren immer öffentlichen Vereinssitzungen laden wir Sie herzlich ein! …
Bericht des Ortschaftsrates Blumenau:
- Ortschaftsrat tagt nicht mehr
- Stadt hat die Ablehnung der Rücktritte verfasst und zugestellt
...so erreicht die Stadt ihr Ziel
Bericht der Stadträte:
- Die Ausschüsse Umwelt und Kultur tagen nicht mehr, seit sie nicht mehr von der Fraktion „Bunte Liste“ geführt sind.
- Bericht über die Haushaltsberatung:
Kommunen bekommen weniger Geld.
Zahlreiche Erhöhungen!
Eine Familie mit zwei Kindern zahlt in Zukunft zwischen 307 € und 533 € mehr im Jahr. Bedenkt man, dass bei unsere Umfrage die Einkommen dieser Familien bei knapp 1.000 € je Elternteil lagen, verschärft die CDU-Fraktion die Lage gerade der Familien, die Olbernhau Einwohner bringen.
Abwanderung ist da kein Wunder.
Die Stadt hat sich mit den Gebühren bei den Sportstätten durchgesetzt. Zwischen dem eingestellten Betrag und dem vorgestellten Gebührensystem klafft eine riesige Lücke!
Interessant ist, dass die Stadt aber mehr als 100.000 € Eigenanteil für Abrisse einplant, bei denen nur ein einziges Gebäude der Stadt gehört!
Auch die Zusatzversorgung der Stadtbediensteten ist nach wie vor kein Thema, auch wenn sie ein für Olbernhau überdurchschnittliche Einkommen haben.
Information über weitere Investitionsvorhaben der Stadt
- Reiterlein:
Bürger dürfen keine Artikel mehr einbringen.
Parteien dürfen auch nicht mehr schreiben.
Je Stadtratsfraktion darf ein Beitrag mit 1.500 Zeichen verfasst werden. Bürger dürfen Fragen im Umfang von max. 300 Zeichen stellen.
Herr Gorny war ganz traurig, weil er nicht Vorsitzender des Beirats wurde.
CDU verbietet Bürgern die Meinung.-> „Wir sind wieder dort, wo wir mal waren.“
Kaspertheater zwischen FDP und CDU geht weiter.
Bürgermeister nutzte die Zeit nicht, den Antrag seiner Partei zu korrigieren.
- Wie kam es zur Stellenbesetzung in der Meldestelle?
Vetternwirtschaft in der Personalpolitik?
--> Allerdings nicht nur in Olbernhau, auch in Marienberg und im Kreis.
- Fraktion bereitet für die nächste Sitzung mehrere Anträge vor.
- Es ist traurig wie wenig Wert die Stadt auf das Gemeinwesen legt.
Der größte Sportverein der Stadt (TSV) wird nicht mal zum Neujahrsempfang geladen. Die Stadt fördert ausschließlich Vereine mit wirtschaftlichen Interessen.
Autor/Schriftführer: Daniel Großmann