Stadtrat fast rechtswidrigen Beschluss

Veröffentlicht am 31.01.2011 in Kommunales

In einem Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Olbernhau bittet der Fraktionschef SPD/Bürger, Hartmut Tanneberger um Korrektur des Beschlusses vom 16.12.2010 über Zuschüsse zur Sanierung des Daches Kirche Oberneuschönberg. (...)

"Ich habe grundsätzlich nichts gegen einen solchen Zuschuss, aber in einer Situation in der die Stadt jeden Euro zweimal umdrehen muss, sollten gewisse demokratische Grundregeln eingehalten werden", findet Hartmut Tanneberger. In einem so kleinteiligem Gefüge wie Olbernhau versteht sich das Zusammenleben aus geben und nehmen. "Es sollte deshalb auch darauf geachtet werden, ob die Olbernhauer Stadtwerke Nutznießer der Kirchgemeinde als Stromkunden sind, schließlich werden Zuschüsse auch aus den Gewinnen des kommunalen Versorgers generiert.", führt Tanneberger weiter aus.

Autor: Daniel Großmann

 
 

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