Der Bürgermeister Herr Dr. Laub verliest im Tagesordnungspunkt fünf Informationen, Hinweise, Anfragen, die Stellungnahme der Stadt Olbernhau Anhörung zur 1. Tektur der Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Olbernhau.
Danach sollten die anwesenden Stadträte diesem Papier ihre Zustimmung geben. Schriftlich lag das Schreiben dem Rat nicht vor und das Thema war kein Punkt auf der Tagesordnung.
Mit Recht widersprach der Vorsitzende der Fraktion SPD/ Bürger Hartmut Tanneberger, dieser Vorgehensweise. Einfach mal so Beschlüsse fassen, geht nach unserem Demokratieverständnis gar nicht.
Die Stadträte bekommen nun die Unterlagen zum Vorgang und dem Technische Ausschuss wird die Abstimmung übertragen.
Warum nicht gleich so!
Autor: Hartmut Tanneberger