Stadtratssitzung am 02.08.2012

Veröffentlicht am 06.08.2012 in Kommunales

Der Bürgermeister Herr Dr. Laub verliest im Tagesordnungspunkt fünf Informationen, Hinweise, Anfragen, die Stellungnahme der Stadt Olbernhau Anhörung zur 1. Tektur der Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Olbernhau.

Danach sollten die anwesenden Stadträte diesem Papier ihre Zustimmung geben. Schriftlich lag das Schreiben dem Rat nicht vor und das Thema war kein Punkt auf  der Tagesordnung.

Mit Recht widersprach der Vorsitzende der Fraktion SPD/ Bürger Hartmut Tanneberger, dieser Vorgehensweise. Einfach mal so Beschlüsse fassen, geht nach unserem Demokratieverständnis gar nicht.

Die Stadträte bekommen nun die Unterlagen zum Vorgang und dem Technische Ausschuss wird die Abstimmung übertragen.

Warum nicht gleich so!

 

Autor: Hartmut Tanneberger

 

 
 
« SPD Ortsverein stellt drei Anträge zum Landesparteitag
Einladung zum Familiengrillfest »

Zeitschrift "Vorwärts"

Eintritt in die SPD

Aktuelle Nachrichten

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucherzähler

Besucher:410328
Heute:38
Online:2

SPD Sachsen Newsletter

Die aktuellen Nachrichten der SPD Sachsen bequem per E-Mail auf Ihren Rechner finden Sie hier.