Weihnachten steht vor der Tür und wir versinken in meterhohem Schnee. Haben Sie auch das Gefühl, dass dieses Wetter das Leben etwas langsamer gemacht hat? Weihnachten steht vor der Tür und ganz traditionell ist dies auch die Zeit der Besinnung und Rückbesinnung.
Vor allem in der Politik ist man bemüht das eigene Handeln gerade jetzt ins beste Licht zu rücken. Wir wollen einmal von dieser Tradition abweichen und selbstkritisch auf unsere Arbeit zurückschauen. ...

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Klar waren wir aktiv und ob Stadträte, Ortsvereinsmitglieder oder unsere treuen Unterstützer, wir haben uns mit unseren Vorschlägen zu Wort gemeldet. Wir haben als SPD-Ortsverein gezeigt, dass Olbernhau und die Region uns am Herzen liegt. Wir waren die einzige politische Gruppe, die sich zum 750. Geburtstag der Stadt vor die Menschen wagte. Unsere Bunte Liste war die konstruktive Konstante der Stadtratsarbeit, ohne Populismus, Hetze oder Arroganz.
In zahlreichen Veranstaltungen konnten wir mehr Gäste begrüßen, als unser Ortsverein Mitglieder hat. Wir waren und bleiben aktiv für unser gemeinsames Erzgebirge.
Aber kritisch mussten wir auch erkennen, dass die sowieso seidenen demokratischen Strukturen wenig Achtung genießen. Wir konnten und können nicht verhindern, dass Ortschaftsräte so wie in Blumenau nicht einmal mehr lästiges Übel sind, sie werden schlicht ignoriert. Wir können auch nur fassungslos zusehen, wenn demokratische Prinzipen und das Achten von Recht und Gesetz nur dann gelten, wenn es der „christdemokratischen“ Mehrheit passt. Oder wann darf man Gedenksteine in den öffentlichen Raum stellen? Demokratie sieht anders aus!
Ach Stichwort Demokratie – weiß noch jemand von Ihnen etwas mit der Freiheit der Presse anzufangen. Nein? Die darf schreiben, was sie wünscht und was eben nicht erwünscht, das wird nicht geschrieben. Olbernhau hatte sich dem mit dem Reiterlein etwas widersetzt, hier durfte nach dem Willen der damals bunten Mehrheit jeder seine Meinung äußern. Auch uns gefiel nicht alles, aber das verstehen wir unter Freiheit. Im 20sten Jahr nach der Revolution, wurde uns diese Freiheit genommen, schließlich muss kontrolliert werden, wer was sagt. Schade ums Reiterlein…
Wer übrigens wissen möchte, wie mühsam sich die Mehrheitsfraktion für die Olbernhauer Bürger eingesetzt hat, der sollte sich die zwei Artikel des gesamten letzten Jahres auf deren Homepage anschauen. Es ist ja auch gerade kein Wahlkampf…
Unsere sozialdemokratischen Wurzeln sind sehr eng mit der evangelischen Kirche in Deutschland verbunden. In den Reihen der SPD finden sich mehr Pfarrer dieser Glaubensrichtung, als in sonst einer Partei. Dabei ist es uns immer wichtig die Interessen von Staat und Institution Kirche zu trennen. Umso schmerzlicher ist es, dass gerade unsere Heimat einen Pfarrer nur für christdemokratische Olbernhauer besitzt, dem es moralisch nicht anstößt Fraktionszwang vor Gemeinwohl zu stellen. Es wäre schön, wenn wir von unseren Steuern und Spenden wieder einen Pfarrer für alle Olbernhauer hätten.
Wer kann sich noch an die ganz „freiwilligen“ Protestschreiben der Schüler im Wahlkampf des CDU-Mittelschuldirektors erinnern. Für die Petition in Brüssel war es zu müßig Unterschriften zu sammeln, viel populistischer ist es, seine Schüler in der Super-Illu zu verheizen. Nach dem Zusammenbruch der DDR hat man politische Direktoren aus dem Schuldienst entlassen, uns würde schon etwas Vernunft in der Führung reichen.
Vom Staat lässt es sich am besten leben, dass sagen sich nicht nur einige windige Unternehmer, sondern auch die angeblich freien bürgerlichen Schichten unseres Landes. Wohin man in unsere schwarz-gelbe Regierungslandschaft auch schaut, ist Geld nur dann da, wenn es zum eigenen persönlichen Vorteil gereicht. Die Aussichten auf das kommende Jahr sind wenig erfreulich für diejenigen, die versuchen mit ehrlicher Arbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Von der Kommune bis zum Bund nimmt sich die Tigerente, um die zu Füttern, die schon Futter haben.
Unser Jahresrückblick, liebe Olbernhauer sieht nicht sehr euphorisch aus, auch weil wir es nicht geschafft haben diesem Trend so entschieden entgegenzuwirken, wie es in der letzten Legislatur möglich war. Aber – wir geben die Hoffnung nicht auf und sind weiterhin für Sie da! Seien Sie auch dabei!
Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Ihre SPD vor Ort

Autor: Daniel Großmann