Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
die Nachrichten, die uns dieser Tage aus Japan ereilen, sind erschreckend. Die Kette an Hiobsbotschaften reißt nicht ab: Erdbeben, Tsunami, Störfälle in Atomkraftwerken. Wir sind schockiert über die Bilder und Meldungen, die uns tagtäglich aufs Neue erreichen. Nicht nur in Japan sind die Menschen zerrissen zwischen entsetzlicher Trauer und der Ohnmacht vor Verwüstung, Strahlengefahr, Notstand. Weltweit vernimmt man die Fassungslosigkeit über die Auswirkungen der Erdbeben. (...)

Max Planck, der als Physiker die Quantentheorie begründete und dafür den Nobelpreis erhielt, beschrieb das ewige Spannungsverhältnis zwischen Mensch und Natur so: "Der unermeßlich reichen, stets sich erneuernden Natur gegenüber wird der Mensch, soweit er auch in der wissenschaftlichen Erkenntnis fortgeschritten sein mag, immer das sich wundernde Kind bleiben und muß sich stets auf neue Überraschungen gefaßt machen."

Wie schlagartig und gewaltsam der "kindliche" Mensch von einer ihm überlegenen Natur verletzt werden kann, zeigen uns auf schreckliche Weise die Ereignisse in Japan. In Gedanken sind wir bei den vielen tausend Opfern und ihren Angehörigen sowie dem gesamten japanischen Volk. Im Namen der SPD-Fraktion habe ich dem japanischen Botschafter bereits mein Mitgefühl ausgedrückt, verbunden mit dem Wunsch, dass bei den massiven Störfällen in den Atomkraftwerken das Schlimmste noch abzuwenden ist. Der Unterstützung unserer Bevölkerung können sich die Japaner sicher sein.

Die schrecklichen Ereignisse haben aber nicht nur für Japan Folgen. Seit den Ereignissen wird in Deutschland heftig diskutiert, alte Atomkraftwerke abzuschalten, die dortigen Sicherheitsregularien zu überprüfen bzw. die Laufzeitverlängerung zu kippen. Die Debatte über den Ausstieg aus der Kernenergie ist neu entfacht. Die Koalition beweist in dieser Situation einmal mehr, wie unvermögend sie ist. Sie gibt sich handlungsfähig und ist dabei doch nur die Getriebene. So schlägt die Kanzlerin auf der Grundlage von Paragraf 19 Absatz 5 des Atomgesetzes ein Moratorium vor, denn der Staat könne demnach jederzeit eingreifen, wenn eine "erhebliche Gefahrdung der Beschäftigten, Dritter oder der Allgemeinheit" bestehe. Hier zeigt sich der spontane Merkelsche Aktionismus, denn der selbe Gefahrenverdacht hat bei der vor wenigen Monaten beschlossenen Laufzeitverlängerung keinerlei Rolle gespielt.

Am Freitag entscheidet der Bundesrat über einen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Tillich könnte dabei ein Zeichen setzen, wenn er für den Antrag stimmt und damit den Weg frei macht für die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und die Stilllegung der ältesten deutschen Atommeiler. So gelangen wir zurück zum Atomkonsens, wie er bereits 2000 unter der rotgrünen Bundesregierung mit den Betreibergesellschaften ausgehandelt und 2002 im Atomgesetz beschlossen wurde.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen in der Atomkraft weder eine Brücken-, noch eine Zukunftstechnologie und werden das auch weiterhin öffentlich vertreten. Dazu unterstützen wir die derzeit stattfindenden Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen. Wann und wo auch in Deiner Nähe Menschen gegen die schwarzgelbe Atompolitik auf die Straße gehen, erfährst Du unter www.ausgestrahlt.de oder im nächsten Newsletter unseres Landesverbandes.

Falls Du mit einer eigenen Spende den Menschen in Japan zur Seite stehen möchtest, so kannst Du das u.a. bei der Aktion "Deutschland hilft" (www.aktion-deutschland-hilft.de) tun, bei der auch die Arbeiterwohlfahrt beteiligt ist.

Nachdenkliche Grüße

Dein Martin Dulig
Landesvorsitzender