Bürger brauchen moralische Unterstützung

Veröffentlicht am 31.05.2010 in Fraktion

"Also wenn die Liste von der SPD ist, unterschreib isch ni!" So konnte man das schon mal beim Bäcker in Olbernhau hören. Wie schön, dass es diese Bürgerin schaffte, saubere Luft noch in gute und schlechte saubere Luft zu diversifizieren. Nichtsdestotrotz, der Stadtrat sah diesen Unterschied nicht und Wilfried Saworski berichtete am 29.05.2010 in der Freien Presse darüber: ...

Olbernhau. Der Stadtrat von Olbernhau unterstützt das Bemühen um saubere Luft im Erzgebirge und die Petition an das Europäische Parlament. Das hat die Abstimmung im Gremium ergeben. Grundlage dafür war ein Entschließungsantrag der Fraktion (SPD/Bürger).
"Es geht dabei um die moralische Unterstützung der Bürger, die sich für saubere Luft im Erzgebirge einsetzen", begründete Fraktionsvorsitzender Hartmut Tanneberger den Antrag an den Stadtrat. Bürgermeister Steffen Laub (CDU) nannte die Petition den einzigen Weg, um mit der EU ins Gespräch zu kommen: "Das wird schwierig."
Die Initiatoren der Eingabe treffen sich heute Nachmittag in Seiffen zur Auswertung von Unterschriftenlisten. Sie lagen während der vergangenen Wochen unter anderem in Kindereinrichtungen, Arztpraxen und Rathäusern der Region aus, ebenso auf tschechischer Seite. Dieses Bekenntnis von Bürgern soll der Petition den entsprechenden Nachdruck verleihen. Ziel der Initiatoren, darunter Mitglieder der Seiffener Bürgerinitiative "Für saubere Luft", sind 10.000 Unterschriften, die mit in Brüssel übergeben werden sollen.

 
 

Zeitschrift "Vorwärts"

Eintritt in die SPD

Aktuelle Nachrichten

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucherzähler

Besucher:410328
Heute:6
Online:1

SPD Sachsen Newsletter

Die aktuellen Nachrichten der SPD Sachsen bequem per E-Mail auf Ihren Rechner finden Sie hier.