Die vergangenen Monate waren für uns alle nicht leicht. Nicht nur, dass wir im Umgang mit dem neuen Virus Covid19 nicht geübt waren, wir musst mehr auf die Stimmen von Experten vertrauen, als es so manchem lieb war. Dennoch hat sich gezeigt, dass Deutschland diese Katastrophe besser durchstehen kann, als es Länder mit Regierungen tun, die diese Bedrohung leugnen. (...)
Die Folgen der Pandemie spüren wir noch immer und werden dies auch noch lange tun. Ob nun Maskenpflicht oder Abstand halten. Unser aller gewohntes Leben ist dadurch ein Stück aus den Fugen geraten. Und trotzdem bzw. gerade deshalb sollten wir menschlich wieder näher zusammenrücken und dankbar für die Dinge sein, die das Leben bereichern.
Um eine Stimme reicher ist unser Ortsverein. Mit Ramona Michler aus Forchheim hat die SPD vor Ort eine neue Stimme gewonnen. Sie wurde am Freitag ganz offiziell in den Ortsverein Forchheim aufgenommen. Wir freuen uns auf viele konstruktive Gespräche zum Wohle unserer Region.
Der Vorstand des SPD OV Olbernhau
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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