20.08.2018 in Ortsverein
Einladung
zur öffentlichen Mitgliederversammlung
des SPD Ortsvereins Olbernhau
am Freitag, dem 31. August 2018
um 19:00 Uhr
im Gasthof Löser Olbernhau Grünthaler Str. 85
Tagesordnung:
1. Anstehende Wahlen, Kommunal, Land und Europa, Termine, Planungen
2. Benennung, Mitglieder Wahlausschuss
3. Info zu Anträgen an Land und Bund
4. Ortschafts- und Stadträte berichten
5. Berichte aus den Gremien
6. Verschiedenes, Info Berlin Fahrt
Mit freundlichen Grüßen
Euer Hartmut
12.08.2018 in Kommunales
Auch Bürgerbeteiligung ist uns wichtig, deshalb dürfen Sie aktiv an unserer Politik teilnehmen:
Beschlussvorschlag
Die Verwendung der pauschalen Zuweisung vom Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 und 2020 erfolgt nach Vorschlägen aus der Bürgerschaft. Zeitnah wird zur Einreichung von Projekten aufgerufen.
Begründung:
12.08.2018 in Kommunales
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Politik kann müsig sein und wird nicht immer mit den gewünschten Ergebnissen belohnt. Dass wir trotzdem immer daran arbeiten, dass die Lebensbedingungen in Olbernhau verbessert werden, können Sie in den öffentlichen Ratssitzungen erleben. Sollten Sie die Möglichkeit nicht haben, an diesen Sitzungen teilzunehmen, können Sie sich gern auch direkt bei den Stadträten oder in den öffentlichen Bekanntmachungen informieren.
Heute stellen wir Ihnen zwei unserer Beschlussvorlagen für die öffentliche Ratssitzung am 16.08.2018 vor.
Euer Hartmut Tanneberger
Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung erarbeitet bis 30.November 2018 Richtlinien zur Behandlung und Förderung
von Vereinen in der Stadt Olbernhau.
Begründung:
26.06.2018 in Ortsverein
Zur öffentlichen Mitgliederversammlung
des SPD Ortsvereins Olbernhau
am Freitag, dem 06. Juli 2018 ++ um 19:00 Uhr ++
im Gasthof „Löser“ Olbernhau Grünthaler Straße 85
Tagesordnung:
1. Gesprächsrunde mit Constanze Krehl, SPD Abgeordnete im Europaparlament.
Unter anderem zum Thema Regionalförderung durch die EU
2. Berichte aus den Gremien ( Stadt, Kreis )
3. Kandidatin, Kandidat für die Landtagswahl 2019
4. Anträge LPT
5. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Euer Hartmut
Bei Interress an der Tagesfahrt nach Berlin am 18. Oktober 2018,
mit Besuch Bundestag, Stadtrundfahrt ( 29,- € mit Mittagessen )
bitte umgehend bei mir melden.
06.05.2018 in Ortsverein
Einladung
Zur öffentlichen Mitgliederversammlung
des SPD Ortsvereins Olbernhau
am Mittwoch dem 16.Mai 2018
um 19:00 Uhr
im Gasthof „Löser“ Olbernhau Grünthaler Straße 85
Tagesordnung:
3. Fahrt Berlin 18.10.18 Besuch Bundestag, Stadtrundfahrt und Mittagessen
29,-€ je Teilnehmer
4. Ortschafts- Stadt- und Kreisräte berichten
5. Weitere Vorhaben
6. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Euer Hartmut
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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