Reaktion des MdL Holger Mann zum heutigen Artikel der Freien Presse

Veröffentlicht am 13.09.2011 in Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe FreiePresse-Redaktion,

zunächst möchte ich einige Dinge in diese/ihrem Artikel richtig stellen:

1. Entgegen der Aussage in ihrem Artikel habe ich auch aktuell schriftliche Anfragen an die Staatsregierung gestellt um Informationen für Bürger und Medien zu erhalten. (...)

Aktuell u.a. zum Bauprojekt "372 Meter lange Brücke über Zschopautal von Schönfeld nach Annaberg-Buchholz" und weitere. Inzwischen sind 79 dokumentiert, von denen keine weitere einen satirischen oder auch nur nicht ernst zu nehmenden Charakter hat. Dies unterscheidet meine Arbeit von der des MdL Tino Günther der 13 seiner 15 Anfragen dieser Legislatur Flugzeugabstürzen widmet.

2. Weder hatte ich vor die Staatsregierung zu beschäftigen, noch habe ich das getan. Wie sie selbst berichteten, zielten die Fragen nicht auf öffentliche Einrichtungen ab und konnten entsprechend gar nicht oder aber mit einem kurzen NEIN beantwortet werden. Nach grober Hochrechnung hat dies keinesfalls mehr als 50 Euro Kosten verursacht. Allein die Kopierkosten für die 13 Anfragen von MdL Günther dürften – bei unterstellten 5 Cent pro Kopie - mehr als 500 Euro Kosten verursacht haben. Den notwendigen Rechercheaufwand nicht eingerechnet.

3. Meine Kleine Anfrage zielte bewusst darauf ab, die von Herr MdL Günther gewählten Umgang mit der reellen Gefahr eines terroristischen Anschlages auf ein Atomkraftwerk mit satirischen Mitteln zu kritisieren. Gleichzeitig erhoffe ich mir davon, dass in Zukunft Parlamentarier und Staatsregierung von weiteren Kleinen Anfragen dieser Qualität verschont bleiben. Dies scheint – vorerst – gelungen. Eine Fortsetzung wie im Artikel angedeutet, war nie beabsichtigt.

Offensichtlich aber teilen nicht alle das von mir gewählte Mittel der Auseinandersetzung, noch den Humor. Ich nehme mir gern Kritik an, dass damit ein parlamentarisches Mittel missbraucht wurde. Ich würde mich im gleichen Zug aber freuen, wenn andere Anfragen auch nur den Bruchteil des Interesses dieser einen Kleinen Anfrage finden würden. So hatte ich bereits im Juni letzten Jahres eine Anfrage zur Unterstützung der Staatsregierung für das Projekt Weltkulturerbe Montanregion Erzgebirge gestellt. Ich erinnere mich nicht einer Meldung, geschweige denn in vier Regionalausgaben der Freien Presse Erzgebirge zu dieser Thematik.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen angemessenen Umgang mit politischen Themen und Akteuren. Daher verweise ich für weitere Fragen zur Thematik auf die - auch Herrn Oechsner schon vorher bekannte Stellungnahme zur Bild-Berichterstattung zu dieser Kleinen Anfrage vom 23.8.2011:

Stellungnahme

Mit freundlichen Grüßen

H. Mann

 
 

Zeitschrift "Vorwärts"

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