Bundespolitik
22.10.2018 in Bundespolitik
Vielen Dank für die Gastfreundschaft und die anregenden Gespräche.
18.09.2013 in Bundespolitik
Eine Reportage von Antonie Rietzschel, Erzgebirge
Das Erzgebirge ist das Armenhaus Sachsens - die SPD sollte hier leichtes Spiel haben. Doch nirgends steht die Partei schlechter da als in der einstigen Bergbauregion. Hier nehmen ihr vermeintliche Heilsbringer von der CDU und Kümmerer von den Linken die Stimmen weg. Statt sich aufzurappeln, schwelgen die Genossen in der Vergangenheit.
Es sieht aus wie das Ergebnis einer Bastelstunde von Grundschülern: Die Farben schwarz-rot-gold sind ungleichmäßig aufgemalt. Einige der weißen Buchstaben sind schon abgefallen, aber der Wahlspruch ist trotzdem zu erkennen: "Alles spricht für Demokratie. Alles spricht für Sozialdemokratie." Was Hartmut Tanneberger gerade vom Dachboden geholt hat, ist ein historisches Dokument. Er präsentiert eines der ersten Wahlplakate der SPD im Osten nach fast 60 Jahren Nicht-Existenz. (...)
14.08.2013 in Bundespolitik
Zum kleben von 100 Wahlplakaten für die Bundestagswahl 2013 hatten sich sechs Mitglieder und Freunde des SPD Ortvereins Olbernhau beim OV-Vorsitzenden in Olbernhau – Dörfel eingefunden.
Vier Stunden Arbeit waren notwendig um alles wetterfest auf die auf die Hartfaserplatten zu bringen.
Der Dank geht an alle fleißigen Helfer!
26.05.2013 in Bundespolitik
1600 geladene Gäste fanden sich im Leipziger Gewandhaus zum 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein. Aus 80 Ländern kamen die Gratulanten und auch viel Prominenz war dabei, darunter Bundespräsident Joachim Gauck, (...)
09.09.2012 in Bundespolitik
Die SPD Sachsen setzt sich für ein einheitliches Bildungswesen in Deutschland ein. Die Schranken in der Bildungspolitik zwischen Bund und Ländern müssen beseitigt werden. Eine gesetzliche Bildungskompetenz des Bundes wird angestrebt.
Begründung: (...)
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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