Bundespolitik
22.10.2018 in Bundespolitik
Vielen Dank für die Gastfreundschaft und die anregenden Gespräche.
18.09.2013 in Bundespolitik
Eine Reportage von Antonie Rietzschel, Erzgebirge
Das Erzgebirge ist das Armenhaus Sachsens - die SPD sollte hier leichtes Spiel haben. Doch nirgends steht die Partei schlechter da als in der einstigen Bergbauregion. Hier nehmen ihr vermeintliche Heilsbringer von der CDU und Kümmerer von den Linken die Stimmen weg. Statt sich aufzurappeln, schwelgen die Genossen in der Vergangenheit.
Es sieht aus wie das Ergebnis einer Bastelstunde von Grundschülern: Die Farben schwarz-rot-gold sind ungleichmäßig aufgemalt. Einige der weißen Buchstaben sind schon abgefallen, aber der Wahlspruch ist trotzdem zu erkennen: "Alles spricht für Demokratie. Alles spricht für Sozialdemokratie." Was Hartmut Tanneberger gerade vom Dachboden geholt hat, ist ein historisches Dokument. Er präsentiert eines der ersten Wahlplakate der SPD im Osten nach fast 60 Jahren Nicht-Existenz. (...)
14.08.2013 in Bundespolitik
Zum kleben von 100 Wahlplakaten für die Bundestagswahl 2013 hatten sich sechs Mitglieder und Freunde des SPD Ortvereins Olbernhau beim OV-Vorsitzenden in Olbernhau – Dörfel eingefunden.
Vier Stunden Arbeit waren notwendig um alles wetterfest auf die auf die Hartfaserplatten zu bringen.
Der Dank geht an alle fleißigen Helfer!
26.05.2013 in Bundespolitik
1600 geladene Gäste fanden sich im Leipziger Gewandhaus zum 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein. Aus 80 Ländern kamen die Gratulanten und auch viel Prominenz war dabei, darunter Bundespräsident Joachim Gauck, (...)
09.09.2012 in Bundespolitik
Die SPD Sachsen setzt sich für ein einheitliches Bildungswesen in Deutschland ein. Die Schranken in der Bildungspolitik zwischen Bund und Ländern müssen beseitigt werden. Eine gesetzliche Bildungskompetenz des Bundes wird angestrebt.
Begründung: (...)
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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