Nachrichten zum Thema Landespolitik
20.03.2016 in Landespolitik
Mühlen gegen Mühlen
Von Christoph Pengel
erschienen am 05.03.2016 in der Freien Presse Marienberg
Der Kampf gegen den Böhmischen Nebel ist ein Kampf gegen Windmühlen. Das sagt Hartmut Tanneberger, Sprecher der Bürgerinitiative für saubere Luft im Erzgebirge. Petitionen, Diskussionen, Unterschriftenlisten - bisher hat nichts geholfen. Nun kam zu allem Überfluss heraus: Bei Litvinov ist eine Müllverbrennungsanlage geplant. All die diplomatischen Worte in Richtung Tschechien - sie scheinen in den Wind gesprochen zu sein. Den Mühlen wachsen immer neue Flügel. Vielleicht ist es Zeit für eine neue Strategie. Zeit, um zum Gegenangriff zu blasen. (...)
19.10.2014 in Landespolitik
Hartmut Tanneberger wieder im Landesvorstand
Hartmut Tanneberger wurde zum Landesparteitag in Dresden zum dritten Mal in den Landesvorstand der SPD Sachsen gewählt. Die Delegierten honorierten damit sein Engagement der letzten Jahre. Hartmut hat sich als Gründungsmitglied der SPD in Sachsen und durch jahrelange ausschließlich ehrenamtliche Arbeit die Anerkennung vieler sächsischer Genossen verdient.
Wir freuen uns über das Ergebnis!
20.01.2013 in Landespolitik
Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt
Als die SPD 100 Jahre trat ein Mitglied unseres Ortsvereins in die SPD ein. Dies ist nun 50 Jahre her. Grund genug für den Landesvorsitzenden Martin Dulig unseren Gerd Schmidt aus Cämmerswalde für sein Engagement in der SPD zu ehren.
Zu den Gratulanten gehörten neben dem Generalsekretär, dem Landesgeschäftsführer, dem Kreisvorsitzenden und dem Ortsvereinsvorsitzenden außerdem zahlreiche bekannte Landes- und Lokalpolitiker.
26.10.2012 in Landespolitik
Antwort auf Kleine Anfrage offenbart Stellenabbau
Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:
„Das neue Schuljahr startete auf ‚Kante genäht‘ mit nur 27.340 Lehrerstellen; das sind 255 weniger als im Jahr zuvor. Aber ab 1. Januar 2013 werden es nur noch 27.231 Stellen sein. Das ergab die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von mir. Im Laufe des Schuljahres werden also ca. 110 Lehrerstellen abgebaut. Von einem Stellenaufwuchs, den der Ministerpräsidenten immer wieder behauptet, kann also keine Rede sein. Die Schülerzahlen an öffentlichen Schulen hingegen sind um ca. 14.000 angewachsen! (...)
Zeitschrift "Vorwärts"
Eintritt in die SPD
Aktuelle Nachrichten
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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