Nachrichten zum Thema Kommunales
20.10.2019 in Kommunales
Mitgliederversammlung mit Generalsekretär Homann
Unsere nächste Versammlung findet
am Freitag, dem 25.Oktober 2019
um 19:00 Uhr
in die Gaststätte „ Fuchsbau“ Olbernhau Waldrand 57 statt.
Diesmal wird der Generalsekretär der sächsischen SPD dabei sein.
23.02.2019 in Kommunales
Nominierung Stadtratkandidaten
Zur öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Olbernhau und Nominierung der Kandidaten für die Stadtratswahl in Olbernhau am 26. Mai 2019
am Freitag, dem 08.März 2019
um 19:00 Uhr
im Cafe Flamenco Olbernhau Grünthaler Str.4
12.08.2018 in Kommunales
Fraktion SPD/WB Antrag zum Ideenwettbewerb
Auch Bürgerbeteiligung ist uns wichtig, deshalb dürfen Sie aktiv an unserer Politik teilnehmen:
Beschlussvorschlag
Die Verwendung der pauschalen Zuweisung vom Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 und 2020 erfolgt nach Vorschlägen aus der Bürgerschaft. Zeitnah wird zur Einreichung von Projekten aufgerufen.
Begründung:
12.08.2018 in Kommunales
Fraktion SPD/WB bringt Antrag zur Vereinsförderung in den Stadtrat ein
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Politik kann müsig sein und wird nicht immer mit den gewünschten Ergebnissen belohnt. Dass wir trotzdem immer daran arbeiten, dass die Lebensbedingungen in Olbernhau verbessert werden, können Sie in den öffentlichen Ratssitzungen erleben. Sollten Sie die Möglichkeit nicht haben, an diesen Sitzungen teilzunehmen, können Sie sich gern auch direkt bei den Stadträten oder in den öffentlichen Bekanntmachungen informieren.
Heute stellen wir Ihnen zwei unserer Beschlussvorlagen für die öffentliche Ratssitzung am 16.08.2018 vor.
Euer Hartmut Tanneberger
Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung erarbeitet bis 30.November 2018 Richtlinien zur Behandlung und Förderung
von Vereinen in der Stadt Olbernhau.
Begründung:
06.02.2015 in Kommunales
Unser Kandidat im Kurzüberblick
Geburtsdatum: 15. Januar 1978
Geburtsort: Marienberg
Familienstand: ledig, 2 Kinder, 5 und 0 Jahre
(...)
Zeitschrift "Vorwärts"
Eintritt in die SPD
Aktuelle Nachrichten
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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