Kommunales
01.02.2015 in Kommunales
Zunächst einmal musste Grundsätzliches geklärt werden. Die Sozialdemokraten, die sich in den letzten Jahren immer wieder als aktivste und lebendigste politische Bewegung der Stadt Olbernhau bewiesen, wollen Verantwortung übernehmen.
Deshalb nominierten sie einstimmig Steffen Tanneberger zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister am 07. Juni 2015 in Olbernhau. (...)
15.12.2014 in Kommunales
Herrn
Bürgermeister Dr. Laub
Stadtverwaltung Olbernhau
Grünthaler Straße 28
09526 Olbernhau
Betreff: Haushalt 2015
Sehr geehrter Herr Dr. Laub,
der Haushalt 2015 bietet ja sehr wenig Spielraum, da ja einige Projekte gesetzt sind ( Kirchweg, Gymnasium und Kirchenzentrum).
Wir möchten aber trotzdem, dass der Versuch gemacht wird, etwas fürs Radwegenetz in der Stadt zu tun. Zumal die Bereitstellung von Fördermitteln durch Bund und EU erhöht wurden.
Der Ausbau Gartenweg Damaschkestraße und Aufbindung auf die B171 im Rahmen der Flurneuordnung sollte endlich einmal realisiert werden.
Auf Grund der Ereignisse um Asylbewerber sehen wir es dringend als notwendig an, in den Haushalt 5000,- € für Bildungsarbeit und politisch Aufklärung einzustellen.
Damit könnten Projekte kofinanziert werden die event. von Bund oder Land kommen. Die Bildung eines Schülerbeirates oder ein Kinder - und Jugendparlament kann damit finanzielle Unterstützung finden.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Tanneberger
Vors. Fraktion
31.07.2014 in Kommunales
Am 24. Juli 2014 fand die ersteSitzung des neugwählten Stadtrats von Olbernhau statt.
Im Vorfeld gab es noch eine Änderung bei der Verteilung der Mandate
im Stadtrat. Die CDU bekam auf Grund der absuluten Mehrheit der Stimmen
ein Mandat dazu. Wir verloren einen Sitz im Stadtrat ( Uwe Hofmann )
Jetzt sieht es wie folgt aus:
CDU 12
SPD/WB 4
FDP 3
Linke 3
Mit 22,5% der Stimmen und vier Sitzen, da kommen wir sehr schlecht weg.
Auf einen Sitz im Stadtrat entfallen bei der CDU 512 Stimmen,
SPD/WB 685 Stimmen
FDP 549 Stimmen
Linke 559 Simmen
Eigentlich ungerecht, aber laut Gesetz und Zählverfahren alles in Ordnung!
In den beiden Ausschüssen sollten wir nur jewiels einen Sitz bekommen.
( mit 22,5% der Stimmen !!! )
Es gab dann eine " EInigung" und demzufolge erhalten wit im
Verwaltungsausschuss einen Sitz und im Technischen Ausschuss zwei.
So sind wir in den Gremien vertreten:
Verwaltungsausschuss
Undine Fritzsche / Vertreter: Marco Hunger
Technischer Ausschuss
Marco Hunger / Vertreter: Undine Fritzsche
Hartmut Tanneberger / Vertreter: Gunter Schramm
Verbandsversammlung AZV Olbernhau
Hartmut Tanneberger
Aufsichtsrat Stadtwerke / Wohnwerke Olbernhau
Hartmut Tanneberger
2. Stellvertreter des Bürgermeisters
Hartmut Tanneberger
03.03.2014 in Kommunales
Die Sozialdemokraten im Erzgebirgskreis haben am 1. März 2014 in Markersbach ihre Kandidaten
für den Kreistag gewählt.
Im Wahlkreis 10, mit den Orten Seiffen, Deutschneudorf, Heidersdorf, Pfaffroda, Olbernhau und
Pockau-Lengefeld treten acht Bewerber für die SPD an.
Hartmut Tanneberger Olbernhau
Undine Fritzsche Olbernhau
Daniel Großmann Forchheim
Ullrike Schramm Olbernhau
Marco Hunger Olbernhau
Ronny Schmidt- Preißler Reifland
Pierre Heider Olbernhau
Andre´ Glöckner Olbernhau
Hartmut Tanneberger
06.08.2012 in Kommunales
Der Bürgermeister Herr Dr. Laub verliest im Tagesordnungspunkt fünf Informationen, Hinweise, Anfragen, die Stellungnahme der Stadt Olbernhau Anhörung zur 1. Tektur der Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Olbernhau.
Danach sollten die anwesenden Stadträte diesem Papier ihre Zustimmung geben. Schriftlich lag das Schreiben dem Rat nicht vor und das Thema war kein Punkt auf der Tagesordnung.
Mit Recht widersprach der Vorsitzende der Fraktion SPD/ Bürger Hartmut Tanneberger, dieser Vorgehensweise. Einfach mal so Beschlüsse fassen, geht nach unserem Demokratieverständnis gar nicht.
Die Stadträte bekommen nun die Unterlagen zum Vorgang und dem Technische Ausschuss wird die Abstimmung übertragen.
Warum nicht gleich so!
Autor: Hartmut Tanneberger
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