31.07.2025 in Ortsverein
Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD für unser Mitglied Jutta Schmidt
Liebe Jutta,
zu Deinem beeindruckenden Jubiläum sprechen wir Dir nicht nur unsere Anerkennung und unseren Dank aus – sondern auch die herzlichsten Glückwünsche für Gesundheit, Zufriedenheit und weiterhin viele gute Jahre. (.....)
17.05.2024 in Allgemein
Für die Zukunft in Olbernhau
unsere Kanddidaten am 09.6.2024 für die Stadtratswahl der Liste 2
Hartmut Tanneberger Elektromonteur / Rentner
Undine Fritzsche Ärztin
Lutz Mehlhorn Verkehrsingenieur
Angelika Schramm Sachbearbeiterin
Florian Drechsel Einzelhandelskaufmann
Dr. Frank Kleemann Zahnarzt
Martin Steinert Prokurist
Ronny Kempe Angestellter nach ÖD
Thomas Schramm Kommunalwirt
Ekkehard Legler Selbständiger Unternehmer
23.08.2020 in Ortsverein
Die vergangenen Monate waren für uns alle nicht leicht. Nicht nur, dass wir im Umgang mit dem neuen Virus Covid19 nicht geübt waren, wir musst mehr auf die Stimmen von Experten vertrauen, als es so manchem lieb war. Dennoch hat sich gezeigt, dass Deutschland diese Katastrophe besser durchstehen kann, als es Länder mit Regierungen tun, die diese Bedrohung leugnen. (...)
09.04.2020 in Ortsverein
Hallo Freunde,
die geplante OV Versammlung am 24. April 2020 fällt auf Grund der
Corona Krise natürlich aus.
Wann wir uns wieder treffen können und ob das geplante Sommerfest
im Juli stattfinden kann, zur Zeit alles unklar.
Stadtrats- und Ausschusssitzungen finden zur Zeit nicht statt.
Auftragsvergaben für die Baumaßnahmen Goetheschule und Neubau
Turnhalle Dörnthal, wurden per Umlaufbeschlüsse durchgeführt.
Eilentscheidungen hat der Bürgermeister bis jetzt noch nicht getroffen.
Es geht auf diesem Weg ein großer Dank an alle , die arbeiten und egal
in welchen Bereichen,den gesamten Laden am Laufen halten.
Auch Hut ab , vor den Verantwortlichen , denen fast jeden Tag neue
Entscheidungen abverlangt werden.
Trotz der schwierigen Situation,
Wünsche ich Euch allen
ein schönes Osterfest
und bleibt mir alle gesund
Viele Grüße
Hartmut
23.02.2020 in Ortsverein
Liebe Freunde,
wir laden euch zur öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Olbernhau
am Freitag, 6. März 2020, um 19:00 Uhr
im Gasthof "Löser" Olbernhau, Grünthaler Straße 85 ein.
Tagesordnung:
20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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